AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

• § 1 Geltungsbereich Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Klaus Schwarz Verlag und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Klaus Schwarz Verlag nicht an, es sei denn, der Klaus Schwarz Verlag hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
• § 2 Vertragsschluss und Rücktritt Der Klaus Schwarz Verlag verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist der Klaus Schwarz Verlag zum Rücktritt berechtigt. Falls der Lieferant des Klaus Schwarz Verlags trotz vertraglicher Verpflichtung den Klaus Schwarz Verlag nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist der Klaus Schwarz Verlag ebenfalls zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der Besteller kann seinerseits schriftlich (auch per E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen den Vertrag widerrufen. Es wird darauf hingewiesen, dass der Klaus Schwarz Verlag ggf. eine durch die Ingebrauchnahme der Sache entstandene Wertminderung einbehalten kann.
• § 3 Lieferung Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
• § 4 Fälligkeit und Zahlung, Verzug Der Kaufpreis wird mit Lieferung der Ware gemäß dem auf der beigefügten Rechnung vermerkten Fälligkeitsdatum fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis per Banküberweisung zahlen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist der Klaus Schwarz Verlag berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls der Klaus Schwarz Verlag ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist der Klaus Schwarz Verlag berechtigt, diesen geltend zu machen.
• § 5 Aufrechnung, Zurückbehaltung Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Klaus Schwarz Verlag anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
• § 6 Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Klaus Schwarz Verlags.
• § 7 Mängelgewährleistung und Haftung Liegt ein vom Klaus Schwarz Verlag zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller wahlweise Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung verlangen. Ist der Klaus Schwarz Verlag zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung wegen Unverhältnismäßigkeit nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die der Klaus Schwarz Verlag zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, eine entsprechende Minderung des Kaufpreises oder Schadensersatz zu verlangen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers -- gleich aus welchen Rechtsgründen -- ausgeschlossen. Der Klaus Schwarz Verlag haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet der Klaus Schwarz Verlag nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung vom Klaus Schwarz Verlag ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht. Sofern der Klaus Schwarz Verlag fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Die Gewährleistungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
• § 8 Datenschutz Der Besteller ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten durch den Klaus Schwarz Verlag unterrichtet worden (siehe unten: Datenschutz). Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.
• § 9 Anwendbares Recht Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Datenschutz

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